Epic Armoury Germany, Philipp Heidtkamp e.K.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden (D)
(Fassung vom Januar 2008)
Ihr Kaufvertrag kommt mit Epic Armoury Germany,
Philipp Heidtkamp e.K.,
Lagerstr. 10,
93055 Regensburg,
zustande.
Telefon: +49(0)941 78 53 15 52
Telefax: +49(0)941 78 53 15 53
Finanzamt Regensburg
UmSt-ID: DE219779345
Amtsgericht Regensburg
HRA 8509
1. Geltungsbereich
1.1 Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und Epic Armoury Germany beim Online- und Katalogversandhandel gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
1.2 Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge:
1. diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen;
2. Gesetzliche Regelung.
2. Teilnehmer
Epic Armoury Germany schließt Verträge mit Kunden ab, die
a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland oder einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von Epic Armoury Germany angenommen wurde, ist Epic Armoury Germany binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
3. Vertragsgegenstand
Epic Armoury Germany liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen im Rahmen der Angebotsannahme. Im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB. Kommt es zum Rücktritt/Widerruf, so ist Epic Armoury Germany verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Überweisung zurückzuzahlen.
4. Vertragsabschluss/Widerrufsbelehrung
4.1 Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch Epic Armoury Germany zustande. Die Annahme durch Epic Armoury Germany erfolgt mit dem Erhalt der Ware durch den Kunden nach Übersendung der Ware durch Epic Armoury Germany bzw. mit Ausführung der Dienstleistung beim Kunden durch Epic Armoury Germany. Bestellt der Kunde per Internet, so wird Epic Armoury Germany den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Eine Vertragsannahme ist in einer Bestellbestätigung indes noch nicht zu sehen.
4.2 Aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts des Kunden kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens Epic Armoury Germany zunächst ein schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder durch Rücksendung der Kaufsache widerrufen. Die Frist beginnt fühestens mit Eingang der Ware beim Kunden, nicht jedoch vor Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: Epic Armoury Germany, Lagerstr. 10, 93055 Regensburg, Fax: +49 (0) 941 78 53 15 53
4.3 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Ist eine Rücksendung der Ware wegen des Gewichtes oder Sperrigkeit als Paket nicht möglich, genügt es, wenn der Kunde innerhalb der 14-Tages-Frist ein schriftliches Rücknahmeverlangen an Epic Armoury Germany ab Eingang der Ware sendet. Bei der Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu € 40,00 beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Bei Lieferungen ins Ausland trägt der Kunde in jedem Fall die Kosten der Rücksendung. Von einem eventuell bereits entrichteten Kaufpreis werden die von Epic Armoury bezahlten Rücksendekosten abgezogen. Bei Rückzahlungen ins Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren in Abzug gebracht.
Das Widerrufsrecht besteht nicht
- bei Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
5. Mangelnde Verfügbarkeit bestellter Ware oder Dienstleistung
Sollte Epic Armoury Germany nach Eingang der Bestellung feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei Epic Armoury Germany verfügbar ist, kann Epic Armoury Germany eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung dem Kunden übersenden bzw. anbieten bzw. erbringen. In diesem Fall ist der Kunde nicht zur Annahme verpflichtet und er hat nicht die Kosten der Rücksendung zu tragen.
6. Lieferung / Versandkosten
6.1 Epic Armoury Germany versucht ständig, alle Artikel für Sie auf Lager zu halten. Diese werden, je nach Zahlungsweise, nach Eingang der Bestellung sofort an Sie verschickt. Bei Artikeln die nicht auf Lager vorrätig sind, ist jeweils die entsprechende Gesamtlieferzeit angegeben. Da diese von den entsprechenden Lieferbarkeiten der Zulieferer abhängig sind, übernimmt Epic Armoury Germany keine Gewähr und behält sich vor, die Lieferzeit ggf. zu unter- als auch zu überschreiten.
Bei Auswahl der Option "Teillieferung" werden alle auf Lager befindlichen Produkte umgehend versendet. Die Zusendung der noch ausstehenden, nicht lagernden oder extra angefertigten Artikel erfolgt dann - wenn diese vollständig bei Epic Armoury Germany eingegangen sind - in einer weiteren Lieferung. Entsprechend ergibt sich die Lieferzeit der Restlieferung aus dem längsten angegebenen Zeitraum der noch ausstehenden Produkte. 6.2 Für Aufträge unter € 100,- berechnen wir Versand- und Verpackungskosten innerhalb Deutschlands in Höhe von 5,90 €. Bei Online-Bestellungen wird der sich daraus ergebende Betrag vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung im Warenkorb in bezifferter Form ausgewiesen. Ab einem Bestellwert von € 100,- trägt Epic Armoury Germany Versand- und Verpackungskosten innerhalb Deutschlands in Höhe von 5,90 € für Sie.
6.3 Vorbehaltlich der Selbstbelieferung wird Epic Armoury Germany für eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Sollte nur ein Teil der Bestellung nicht wie vereinbart lieferbar sein, werden die restlichen Waren ohne erneute Berechnung der Transportpauschale nachgeliefert.
7. Preis, Zahlungsbedingungen
7.1 Die Preisangaben in Privatkunden-Katalogen/Onlineshops sind Endpreise und enthalten die am Tag der Katalog-Erscheinung gültige Mehrwertsteuer. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhöhung nach Erscheinen des Katalogs erfolgen, ist Epic Armoury Germany zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes verpflichtet.
7.2 Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, Service, etc. sowie die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer (bei Privatkunden).
7.3 Bei Bestellungen über die Homepages der Epic Armoury Germany gelten nicht die Katalogpreise, sondern die in der Kasse angegebenen Preise.
7.4 Epic Armoury Germany liefert die bestellte Ware nur gegen Vorkasse oder per Nachname; im letztgenannten Fall trägt der Kunde die hiermit anfallenden erhöhten Versandkosten.
8. Eigentumsvorbehalt
Epic Armoury Germany behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit Epic Armoury Germany im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf Epic Armoury Germany bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits Epic Armoury Germany die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von Epic Armoury Germany erhält.
9. Gewährleistung
9.1 Epic Armoury Germany gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß § 434, 435 BGB sind.
9.2 Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, wird der Kunde gebeten, solche Fehler gegenüber Epic Armoury Germany zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB.
9.3 Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.
9.4 Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen.
Bei der Lieferung von Polsterwaffen wird deren technische Einsetzbarkeit im Rahmen des vorbildlichen Umgangs im Rollenspiel gewährleistet. Epic Armoury Germany weist darauf hin, dass bei Polsterwaffen - trotz Erprobung unter repräsentativen Einsatzbedingungen - bei besonderen Kombinationen von Ereignissen Beschädigungen des Produkts nicht auszuschließen sind. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Schäden an Verschleißteilen und Verbrauchsmaterialien.
Epic Armoury Germany kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. Im Übrigen gilt § 437 BGB.
9.5 Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sachen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
9.6 Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es Epic Armoury Germany frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.
10. Armbrüste, Hieb- und Stoßwaffen Armbrüste, Hieb- und Stoßwaffen sind frei verkäuflich ab 18 Jahren. Sämtliche von uns geführten Waffen werden nach den Bestimmungen des deutschen Waffengesetzes verkauft. Alle angebotenen Waffen werden nur gegen Altersnachweis verkauft; hierzu reichen eigenhändig unterschriebene Fotokopien von Personalausweis, Reisepass, Geburtsurkunde oder Führerschein aus.
Für Auslandskunden gilt: Da wir die ausländischen rechtlichen Bestimmungen, Gesetze und Verordnungen nicht kennen, ist der ausländische Besteller verpflichtet, sich vor einer Bestellung aus unserem Online-Shop über die zollrechtlichen Einfuhrbestimmungen und geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu erkundigen. Sollten bestimmte Artikel aus unserem Sortiment im Empfängerland verboten sein oder nur mit einer besonderen Genehmigung importiert werden können, dann ist ausschließlich der Besteller für die Einhaltung der jeweiligen nationalen Bestimmungen verantwortlich. Wir weisen ausdrücklich daraufhin, dass bei Nichtbeachtung der lokalen Gesetze und Verordnungen keine Regressansprüche aus den Konsequenzen wie z.B. Beschlagnahme, Vernichtung, Strafzölle etc. seitens des Bestellers gegen uns erhoben werden können. Gegenüber den lokalen Behörden im Empfängerland ist ausschließlich der Besteller verantwortlich und haftbar.
11. Haftung
11.1 Epic Armoury Germany, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund (ausgenommen vorvertragliche Verletzungen) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet Epic Armoury Germany im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von Epic Armoury Germany begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Der Begriff der Kardinalspflicht wird entweder zur Kennzeichnung einer konkret beschriebenen, die Erreichung des Vertragszwecks gefährdenden, wesentlichen Pflichtverletzung gebraucht oder abstrakt erläutert als Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
11.2 Der Umfang einer Haftung von Epic Armoury Germany nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11.3 Die vorstehenden Regelungen (9 und 10) geben den vollständigen Haftungsumfang von Epic Armoury Germany, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder.
12. Rechtswahl
12.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Epic Armoury Germany und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.
12.2 Die Bestimmungen der Ziffer 10.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.
13. Verschiedenes
13.1 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.
13.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden.
13.3 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Regensburg oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Epic Armoury Germany, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
14. Datenschutz
14.1 Ihre Adresse ist für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in unserer EDV gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes.
14.2 Zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung kann von uns ein Datenaustausch mit anderen Kredit-Dienstleistungsunternehmen wie z.B. der Schufa vorgenommen werden.
14.3 Wir behalten es uns vor, diese Daten zu eigenen Werbezwecken (z.B. Newsletter) zu nutzen. Falls Sie damit nicht einverstanden sind, deaktivieren Sie die Newsletter-Option in Ihrem Kunden-Profil.
14.4 Epic Armoury Germany wird Kundendaten nicht über den in den Ziffern 13.1 bis 13.3 geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben.
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